AGB

Nutzungsbedingungen – www.myjoli.de

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Online-Services von www.myjoli.de, Inh. Eduard Weber, Industriestraße 35, 68169 Mannheim (nachfolgend: Joli). Die Online-Services werden in folgenden Bereichen über die Website www.myjoli.de angeboten, der erste Monat ist kostenfrei:

§ Zeiterfassung & Arbeitszeiterfassung in der Cloud (Cloud-Service);

§ Projektverwaltung, -planung, -management & Auftragsverwaltung in der Cloud (Cloud-Service);

§ Personalverwaltung, Teammanagement, Controlling, Urlaubsplanung in der Cloud (Cloud-Service);

§ Kundenverwaltung, CRM, Akquiseverwaltung, Lieferantenverwaltung in der Cloud (Cloud-Service);

Alle Cloud-Services von Joli sind für die Verarbeitung vertraulicher Informationen geeignet.

1. Allgemeines

1.1. Diese AGB gelten für sämtliche Verträge von Joli über die Erbringung von Dienstleistungen über die Website www.myoli.de für Unternehmen im Sinne des §14 BGB (nachfolgend: KUNDE).

1.2. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN erkennt Joli nicht an, es sei denn, Joli hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

1.3. Alle Vereinbarungen zwischen Joli und dem KUNDEN im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen von Joli, sind in diesen Vertragsbedingungen schriftlich niedergelegt.

2. Vertragsschluss/Registrierung

2.1. Der KUNDE muss für die Inanspruchnahme der Cloud-Services auf der Internetseite www.myjoli.de ein Nutzerkonto (Joli-Konto) erstellen. Innerhalb des Registrierungsprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontaktdaten vollständig und wahrheitsgemäß eingeben und durch Anklicken des Buttons „Konto erstellen“ abschließen. Für den kostenfreien Testzugang werden außer der für die Übersendung des Passwortes notwendigen E-Mail-Adresse keine Daten abgefragt.

2.2. Jeder KUNDE kann beliebig viele Joli-Konten auf der Internetseite von Joli anlegen. Innerhalb eines Joli-Kontos kann der KUNDE eine beliebige Anzahl von User-Zugängen für die eigenen Mitarbeiter (User) anlegen.

2.3. Die Registrierungsmöglichkeit auf der Internetseite von Joli zu einem kostenpflichtigen Zugang stellt eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN dar, die Cloud-Services von Joli zu nutzen. Der KUNDE gibt durch die Registrierung im Rahmen eines kostenpflichtigen Joli-Kontos ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Joli wird nach Prüfung der Registrierungsdaten das erstellte Joli-Konto des KUNDEN freischalten. Durch die Freischaltung seitens Joli kommt das Vertragsverhältnis zu Stande. Der KUNDE wird über die Freischaltung per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des KUNDEN informiert. Im Rahmen der Nutzung eines kostenlosen Testzuganges kommt kein Vertragsverhältnis zustande.

2.4. Der Dienstleistungsvertrag im Rahmen eines kostenpflichtigen Zugangs zu den Cloud-Services auf der Internetseite www.myjoli.de kommt zustande mit Eduard Weber, Industriestraße 35, 68169 Mannheim.

2.5. Vertragssprache ist Deutsch. Die Cloud-Services können auch auf Englisch genutzt werden.

3. Leistungsumfang

3.1. Joli stellt dem KUNDEN im Rahmen des Vertrages einen Zugang zu den Cloud-Services auf www.myjoli.de zur Verfügung (Joli-Konto).

3.2. Innerhalb eines Joli-Kontos kann der KUNDE eine unbeschränkte Anzahl von User-Konten (User) anlegen.

3.3. Es bleibt Joli vorbehalten, die Cloud-Services während der Vertragslaufzeit zu verändern und zu optimieren, soweit die berechtigten Interessen des KUNDEN hierdurch nicht eingeschränkt werden und es dem KUNDEN zumutbar ist.

3.4. Joli sichert Ihnen eine mittlere Verfügbarkeit der Cloud-Services von 99% im Jahresmittel zu.

4. Pflichten des KUNDEN

4.1. Der KUNDE ist verpflichtet, bei der Eingabe der Anmeldedaten zu einem Joli-Konto seinen bürgerlichen Namen und ggf. den Namen der Firma, sowie die für die Abrechnung erforderlichen Adressdaten wahrheitsgemäß einzugeben. Nur so ist eine ordnungsgemäße Abrechnung der in Anspruch genommenen Leistungen gegenüber dem KUNDEN möglich. Die Verwendung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist bei der Anmeldung zu einem kostenpflichtigen Joli-Konto nicht zulässig.

4.2. Der KUNDE hat bei der Nutzung Cloud-Services von Joli die anwendbaren Gesetze sowie Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem KUNDEN insbesondere untersagt, beleidigende, verleumderische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder derartige Inhalte auf der Seite von Joli zu bewerben, zu vertreiben oder auf der Seite von Joli öffentlich zugänglich zu machen. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte andere KUNDEN, Mitarbeiter von Joli oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.

4.3. Der KUNDE hat es zu unterlassen, Inhalte, die durch Rechte Dritter geschützt sind (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) im Rahmen der Nutzung der Cloud-Services von Joli zu verwenden, zu bewerben, zu vertreiben oder auf der Seite von Joli öffentlich zugänglich zu machen, ohne dazu berechtigt zu sein. Dies umfasst auch das Eingeben von urheberrechtlich geschützten Texten in die Eingabemasken der Joli-Website, ohne entsprechende Berechtigung des Urhebers oder eines Nutzungsberechtigten.

4.4. Der KUNDE hat es zu unterlassen, die Cloud-Services von Joli für die Begehung und/oder Förderung von wettbewerbswidrigen geschäftliche Handlungen oder im Zusammenhang mit der Begehung von deliktischen Handlungen einzusetzen, einschließlich dem Aufbau oder Betrieb progressiver Kundenwerbesysteme, wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme.

4.5. Der KUNDE hat darüber hinaus Folgendes im Rahmen der Nutzung der Cloud-Services von www.myjoli.de zu unterlassen:

4.5.1. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Joli Cloud-Services. Der KUNDE darf jedoch die Schnittstellen, mobile Apps oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf der Joli-Website angebotenen Cloud-Services von Joli zur Verfügung gestellt werden.

4.5.2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren der Joli Cloud-Services, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Joli Cloud-Services erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Cloud-Services von Joli und ist daher ausdrücklich untersagt.

4.5.3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Joli Cloud-Services oder von Systemen und Inhalten anderer KUNDEN, sowie jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Joli Cloud-Services zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Vertragstextspeicherung und Speicherung der Angaben des KUNDEN

Dieser Vertragstext und die von dem KUNDEN im Rahmen der Registrierung angegebenen Informationen werden von Joli für die Erfüllung des Vertrages gespeichert und nach Kündigung des Nutzungskontos innerhalb angemessener Frist gelöscht. Einzelheiten sind unter Ziffer 11 geregelt. Diese AGB können auch auf der Internetseite von Joli abgerufen, abgespeichert und ausgedruckt werden (http://www.myjoli.de/agb).

6. Tarife / Testphase / Preise

6.1. Joli bietet einen kostenfreien Testzugang zu seinen Cloud-Services innerhalb des ersten Monats. Der Testzugang umfasst alle Features der Cloud-Services von Joli. Die Testphase endet automatisch einen Monat nach ihrer Aktivierung. Für die weitere Inanspruchnahme der Cloud-Services von Joli muss dann ein kostenpflichtiger Vertrag über die Nutzung eines Joli-Kontos abgeschlossen werden. Es ist nicht erlaubt, die Testphase mehr als einmal in Anpspruch zu nehmen.

6.2. Für die weitere Nutzung ist ein kostenpflichtiges Joli-Konto der Cloud-Services von Joli notwendig. Registrierte KUNDEN zahlen pro angelegtem User innerhalb eines kostenpflichtigen Joli-Kontos 10,- € inkl. MwSt. pro Monat.

6.3. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

7. Vertragslaufzeit / Kündigung

7.1. Im Rahmen eines kostenpflichtigen Joli-Kontos besteht keine Mindestvertragslaufzeit. Dies gilt auch für einzelne User-Zugänge innerhalb eines kostenpflichtigen Joli-Kontos.

7.2. Der KUNDE kann den Vertrag über die Nutzung eines kostenpflichtigen Joli-Kontos ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat kündigen. Einzelne User-Zugänge innerhalb eines Joli-Kontos können mit einer Frist von einem Monat deaktiviert werden.

7.3. Nach der Kündigung eines Joli-Kontos werden alle User-Zugänge einzelner mit diesem Joli-Konto verknüpften User ebenfalls zum Ende der Vertragslaufzeit deaktiviert.

7.4. Joli kann das Vertragsverhältnis mit einem KUNDEN bzgl. eines Joli-Kontos ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Werktagen zum Ablauf eines Montats kündigen.

7.5. Ein außerordentliches Kündigungsrecht, aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Joli akzeptiert nur die folgenden Zahlungsmethoden:

  • Lastschrift
  • PayPal

8.2. Die Abrechnung erfolgt monatlich jeweils für den zurückliegenden Monat.

8.3. Im Rahmen eines Joli-Kontos angelegte User-Zugänge werden nur in der monatlichen Abrechnung berücksichtigt, wenn ein User sich im jeweiligen Monat einloggt.

8.4. Aufrechnungansprüche stehen nur KUNDEN, die Unternehmer i.S.d. §14 BGB sind zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Joli anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der KUNDE nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8.5. Sollte der KUNDE sich wirksam von dem Vertrag lösen, wir Joli die im Voraus bezahlter Beträge anteilig an den KUNDEN zurücküberweisen. Der KUNDE hat Joli hierfür unaufgefordert eine Bankverbindung zu nennen

9. Haftung

9.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Joli richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.

9.2. Die Haftung von Joli ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Joli ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Joli. Diese Haftungsbeschränkung / dieser Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von Joli, der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von Joli zurückzuführen ist.

9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Joli oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Joli beruhen, haftet Joli unbeschränkt.

9.4. Sofern Joli zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.

10. Datenspeicherung und Datenschutz

10.1. Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Joli auf Datenträgern gespeichert werden. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Joli selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

10.2. Joli sichert dem KUNDEN allerhöchste Vertraulichkeit bzgl. der im Rahmen der Nutzung der Cloud-Services bei Joli gespeicherten Daten zu. Die Datenübertragung findet in jedem Fall verschlüsselt statt.

10.3. Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Joli ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet, soweit diese Daten nicht zur Erfüllung von Vertragsverpflichtungen und / oder im Rahmen der Buchhaltung von Joli benötigt werden.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Joli ist berechtigt, diese AGB auch ohne gesonderte Zustimmung des KUNDEN während der Laufzeit des Vertrages zu ändern, wenn dies für die Aufrechterhaltung der Verfügbarkeit und der Funktionalität der Joli-Website und der angebotenen Cloud-Services erforderlich sein sollte und die Änderungen für den KUNDEN zumutbar sind. Die Änderungen werden mit Zustimmung des KUNDEN für diesen wirksam, spätestens aber mit Ablauf einer Frist von 3 Monaten nach der ersten Information über die konkreten Änderungen in Textform. Dem KUNDEN steht für den Fall der Änderung dieser AGB ein sofortiges Sonderkündigungsrecht ab Kenntnisnahme der Änderungen zu. Dieses Kündigungsrecht entfällt nach 14 Tagen, wenn der KUNDE die Cloud-Services nach Kenntnisnahme der AGB-Änderung weiter nutzt.

11.2. Bei Geschäften mit Unternehmen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Joli in Mannheim.

11.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Joli, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt auch in den Fällen der Ziffer 11.2 hiervon unberührt.